Rajoy 
hat 1.Abstimmung im Parlament zur Amtseinführung verloren
Mariano Rajoy hat erwartungsgemäß die 1. Abstimmung im Parlament zur Ernennung als neuer Ministerpräsident verloren, in der eine absolute Mehrheit erforderlich war. Die sozialistische Partei (PSOE) hatte schon letzte Woche angekündigt, dass man in der 1. Abstimmung gegen eine Regierung der PP stimmen werde, da man mit der Politik dieser Partei nicht einverstanden sei und weiterhin für eine sozialistische Politik in Spanien eintreten wolle.
Allerdings, und dies machte die heutige Aussprache im Parlament deutlich, habe man nur zwei Möglichkeiten: entweder bei einem Nein bleiben und damit Neuwahlen heraufbeschwören oder aber in den sauren Apfel beißen und Rajoy in der 2. Abstimmung am Sonnabend, wo nur noch eine einfache Mehrheit notwendig ist, durch Stimmenthaltung zum neuen Ministerpräsidenten machen. Da Neuwahlen keine Alternative sind, ohne die Demokratie in Spanien endgültig zu deskreditieren, muss man also Rajoy indirekt unterstützen, obwohl dies vielen Abgeordneten der PSOE äußerste Schmerzen bereiten dürfte.
So haben denn auch schon einige dieser Abgeordneten angekündigt, trotz der offiziellen Linie der Partei auch im 2. Wahlgang mit Nein zu stimmen. Das hatte bereits im Vorfeld der Parlamentsaussprache zu Irritationen in der aktuellen Parteiführung der PSOE gesorgt, die nicht ausschließen wollte, diese Abgeordnete aus der Partei auszuschließen. Letztendlich wird die endgültige Reaktion davon abhängen, wie viele Abgeordnete am Samstag tatsächlich mit Nein stimmen werden.
An einer Wahl Rajoys am Samstag zum neuen Ministerpräsidenten wird dies aber nichts ändern.
